Handbuch Sozialhilfe

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Im Auftrag der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern (GEF) hat die Berner Konferenz für Sozialhilfe, Kindes- und Erwachsenenschutz (BKSE) ein Handbuch für die Sozialhilfe erarbeitet. In Stichworten und Suchbegriffen wird darin die Aus­richtung der individuellen Sozialhilfe geregelt. Das Handbuch wird laufend aktualisiert.

Ziele des Handbuches Sozialhilfe der BKSE

Das Handbuch will die Rechtsgleichheit in der wirtschaftlichen Grundversorgung gewährleisten, be­stehende Richtlinien und Erlasse erläutern, die Erfahrungen aus der Praxis der Sozialdienste und der Gesundheits- und Fürsorgedirektion sammeln und allgemein zugänglich machen. Zudem will das Handbuch auch Trans­parenz schaffen und Willkür verhindern, Entscheidungsgrundlagen für die Rechtsanwendung liefern, informieren und sensibilisieren und als Schulungs- und Einführungsgrundlage für neue Mitarbeitende dienen. Dank seinem hohen Detaillierungsgrad und konkreten Richtwerten soll es die lokalen Handbücher überflüssig machen.

Individualisierungsprinzip

Gemäss Art. 25 des Sozialhilfegesetzes haben die Sozialdienste den Gegebenheiten des Einzelfalls angemessen Rechnung zu tragen. Dieses Grundprinzip der Individualisierung entspricht auch den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS (Kap. A.4).

Konkret bedeutet dies, dass im begründeten Einzelfall von den Richtlinien des vorliegenden Handbuches abgewichen werden kann. Die Entscheidungskompetenz dafür liegt bei den Sozialdiensten.

Siehe auch "Ermessen in der Sozialhilfe".

Aufbau

Die Stichwörter sind je in zwei Teile aufgebaut: Ein erster Teil umfasst allgemein gültige Grundlagen und Richtwerte (Zusammenfassung, rechtliche Grundlagen und materielle Regelung). Dieser Teil ist öffentlich im Internet zugänglich.

In einem zweiten Teil können die einzelnen Sozialdienste interne Regelungen (Zuständigkeiten, Abläufe, Adressen usw.) anfügen, die öffentlich nicht zugänglich sind.

Das Handbuch wird den Sozialdiensten als Online-Version in deutscher und französi­scher Sprache zur Verfügung gestellt.

Rechtliche Verbindlichkeit

Im Kanton Bern wird die Sozialhilfe im Sozialhilfegesetz (SHG) und in der Sozialhilfeverordnung (SHV) geregelt. Gemäss diesen gesetzlichen Vorgaben sind die Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe SKOS (www.skos.ch) in der Fassung der vierten überarbeiteten Ausgabe vom April 2005 mit den Ergänzungen 12/05, 12/07, 12/08 und 12/10 verbindlich anzuwenden.

Das Handbuch Sozialhilfe der BKSE hat einen empfehlenden Charakter. „Die Sozialbehörden beurteilen grundsätzliche Fragestellungen der Sozialhilfe (Art. 17 Bst. a SHG).“ Um das oben erwähnte Ziel der Rechtsgleichheit zu erreichen und Ressourcen für die Erarbeitung und Aktualisierung von eigenen Handbüchern zu sparen, empfiehlt die BKSE den Sozialbehörden, das neue Handbuch der BKSE auf dieser rechtlichen Grundlage integral zu übernehmen und in ihren Sozialdiensten als Arbeitsgrundlage einzuführen.

Gültigkeit der Stichwörter

Das Handbuch wird aufgrund neuer Rechtsentscheide und Praxiserfahrungen laufend überarbeitet. Es gilt jeweils die aktuelle Online-Version.

Fachliche Abstützung

Die Arbeitsgruppe, welche sich aus Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Regionalgruppen, einer Vertretung des SOA, der BKSE sowie einer juristischen Mitarbeiterin zusammensetzt, gewährleistet die fachliche Abstützung. In Vernehmlassungsverfahren haben sämtliche Sozialdienste Gelegenheit, ihre Anregungen und Rückmeldungen ins Handbuch einfliessen zu lassen. Die definitive Verabschiedung der einzelnen Stichwörter erfolgt durch den Vorstand der BKSE.

aktuelle Arbeitsgruppe

  • Aerni Béatrice, Dienstleiterin Sozialdienst für Kinder und Jugendliche, Thun
  • Fauser Kurt, Regionaler Sozialdienst Büren a. A.
  • Fleury Ariane, Regionaler Sozialdienst Tavannes
  • Gilbert David, Leiter Sozialdienst, Biel/Bienne
  • Hutmacher Corinne, Kantonales Sozialamt der GEF
  • Lüthi Andrea, Geschäftsleiterin BKSE (Leitung)
  • Mewes Nathalie, Rechtsdienst Sozialamt Bern
  • Röthlisberger Martin, Leiter Sozialdienst, Herzogenbuchsee
  • Schnyder Ursula, Leiterin Regionaler Sozialdienst, Belp
  • Vögeli Simon, Leiter Sozialberatung, Köniz